Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Beyond Bending OG

1. Allgemeines

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Beyond Bending, einem Unternehmen spezialisiert auf Industriedesign und Produktdesign im Bereich aufspannbare Holz-Gitterschalen (FLEXGrid), und ihren Kunden.

1.2 Mit der Auftragserteilung erklärt der Kunde sein Einverständnis mit diesen AGB.

1.3 Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden finden nur Anwendung, wenn Beyond Bending diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

2. Leistungsumfang

2.1 Beyond Bending bietet Dienstleistungen im Bereich Industriedesign und Produktdesign an, mit Schwerpunkt auf der Entwicklung und Umsetzung von aufspannbaren Holz-Gitterschalen, die durch geschickte Biegung ihrer Bauelemente in ihre finale Form gebracht werden.

2.2 Der genaue Leistungsumfang wird in individuellen Verträgen zwischen Beyond Bending und dem Kunden festgelegt und umfasst typischerweise Design, Entwicklung und Engineering.

2.3 Neben der Lieferung von FLEXGrid-Systemen bietet Beyond Bending auch Beratungs- und Planungsdienstleistungen an.

3. Angebot und Vertragsschluss

3.1 Alle Angebote von Beyond Bending sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn, sie sind ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet.

3.2 Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung von Beyond Bending oder durch die beiderseitige Unterzeichnung eines Vertragsdokuments zustande.

3.3 Beyond Bending behält sich das Recht vor, Aufträge ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Die Preise für die Leistungen von Beyond Bending werden individuell vereinbart und verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

4.2 Sofern nichts anderes vereinbart ist, sind Rechnungen ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung zur Zahlung fällig.

4.3 Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, ist Beyond Bending berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen. Beyond Bending behält sich vor, weitergehende Schadensersatzansprüche geltend zu machen.

4.4 Beyond Bending ist berechtigt, bei Zahlungsverzug des Kunden weitere Leistungen zurückzuhalten.

5. Mitwirkungspflichten des Kunden

5.1 Der Kunde verpflichtet sich, Beyond Bending alle notwendigen Informationen, Daten und Materialien rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen, die für die Erbringung der vereinbarten Leistungen erforderlich sind.

5.2 Es liegt in der alleinigen Verantwortung des Kunden, sämtliche erforderlichen Zustimmungen und Bewilligungen Dritter sowie Meldungen an und Bewilligungen durch Behörden aller Art auf seine Kosten zu veranlassen. Er hat dafür Sorge zu tragen, dass die am Aufstellungsort geltenden gesetzlichen Bestimmungen (z.B. bau- und veranstaltungsrechtliche Vorschriften) eingehalten werden.

5.3 Verzögerungen oder zusätzliche Kosten, die durch eine verspätete oder unvollständige Bereitstellung der erforderlichen Informationen, Daten und Materialien entstehen, gehen zu Lasten des Kunden.

5.4 Der Kunde trägt dafür Sorge, dass Beyond Bending alle für die Leistungserbringung notwendigen Zugänge und Genehmigungen rechtzeitig erhält.

6. Eigentumsvorbehalt und Nutzungsrechte

6.1 Bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum von Beyond Bending.

6.2 Mit vollständiger Zahlung erhält der Kunde das einfache, nicht ausschließliche, nicht übertragbare Nutzungsrecht an den im Rahmen des Vertrages erbrachten Leistungen.

6.3 Beyond Bending behält sich vor, alle Eigentums- und Urheberrechte an von ihr erstellten Konzepten, Designs, Plänen und anderen Unterlagen zu behalten.

7. Gewährleistung und Haftung

7.1 Beyond Bending gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen den vertraglich vereinbarten Anforderungen entsprechen und frei von Mängeln sind, die ihren Wert oder ihre Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern.

7.2 Offensichtliche Mängel sind innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung der Ware schriftlich anzuzeigen. Versteckte Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung schriftlich anzuzeigen.

7.3 Bei berechtigten Mängelrügen leistet Beyond Bending nach eigener Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Nachbesserung fehl oder ist die Ersatzlieferung ebenfalls mangelhaft, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.

7.4 Beyond Bending haftet für Schäden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Beyond Bending nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), wobei die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt ist.

7.5 Die Haftung für Folgeschäden, entgangenen Gewinn und nicht vorhersehbare Schäden ist ausgeschlossen.

8. Geheimhaltung

8.1 Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen vertraulichen Informationen und Geschäftsgeheimnisse streng vertraulich zu behandeln und diese nicht an Dritte weiterzugeben.

8.2 Diese Verpflichtung zur Geheimhaltung bleibt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses bestehen.

9. Schlussbestimmungen

9.1 Änderungen und Ergänzungen des Vertrages sowie dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.

9.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung soll durch eine solche ersetzt werden, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung möglichst nahekommt.

9.3 Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz von Beyond Bending.